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| BPatG, 05.03.2001 - 30 W (pat) 148/00 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (3)
- openjur.de
- Bundespatentgericht
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (4)
- BGH, 08.07.1999 - I ZB 49/96
Prägende Wirkung des Gesamteindrucks einer Marke
Auszug aus BPatG, 05.03.2001 - 30 W (pat) 148/00
Ein solches selbständig kennzeichnendes Hervortreten eines Markenteils mit der Folge, daß der Gesamteindruck durch diesen Bestandteil allein bestimmt wird, ist die Ausnahme und nur dann anzunehmen, wenn der andere Markenteil z. B. wegen seiner Kennzeichnungsschwäche in den Hintergrund tritt (BGH MarkenR 2000, 20 - RAUSCH/ELFI RAUCH; MarkenR 2000, 321 - PAPPAGALLO). - BGH, 16.03.2000 - I ZB 43/97
Bayer/BeiChem; Geständnis hinsichtlich rechtserhaltender Benutzung einer Marke
Auszug aus BPatG, 05.03.2001 - 30 W (pat) 148/00
Ein geringer Grad der Ähnlichkeit der Waren kann durch einen höheren Grad der Ähnlichkeit der Marken ausgeglichen werden und umgekehrt (stRspr zB EuGH MarkenR 1999, 20 - CANON; BGH MarkenR 2000, 359 - BAYER/BeiChem). - BGH, 20.01.2000 - I ZB 32/97
PAPPAGALLO; Gesamteindruck einer aus Wort- und Bildbestandteilen bestehenden …
Auszug aus BPatG, 05.03.2001 - 30 W (pat) 148/00
Ein solches selbständig kennzeichnendes Hervortreten eines Markenteils mit der Folge, daß der Gesamteindruck durch diesen Bestandteil allein bestimmt wird, ist die Ausnahme und nur dann anzunehmen, wenn der andere Markenteil z. B. wegen seiner Kennzeichnungsschwäche in den Hintergrund tritt (BGH MarkenR 2000, 20 - RAUSCH/ELFI RAUCH; MarkenR 2000, 321 - PAPPAGALLO). - BGH, 09.05.1996 - I ZB 11/94
"Sali Toft"; Selbständige Stellung eins Wort-Elements innerhalb eines …
Auszug aus BPatG, 05.03.2001 - 30 W (pat) 148/00
Es folgt auch nicht bereits aus der Stellung des kollisionsbegründenden Markenteils (vgl BGH GRUR 1996, 775, 776 - Sali Toft).